Das Jahr 2003 hat uns nicht verwöhnt. Die Ergebnisse der Wahlen in Parlament und Regierung auf kantonaler und eidgenössischer Ebene sind bekannt. Was sich im Frühling bei den Wahlen in den Grossen Rat ankündigte, hat im Herbst bei den eidg. Wahlen massiv durchgeschlagen und mit der Abwahl einer engagierten und guten Bundesrätin am 10. Dezember einen absoluten Tiefpunkt erreicht. Die Art und Weise, wie Frau Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold ihre Bestätigungswahl nicht schaffte, wirft an der Parteibasis nach wie vor Fragen auf. Die Taktik unserer „Rennleitung“ bedarf an der schweizerischen DV in St. Gallen einer Erklärung.

Konzentration auf unsere Stärken
Es wäre zu einfach, die politische Grosswetterlage und die gesellschaftspolitische Veränderung als alleiniger Grund für das historische Tief der CVP zu sehen. Der Grund liegt ebenso intern, an der zu breiten Ausrichtung und an den zu grossen Unterschieden in der sachpolitischen Haltung der Bundesfraktion. Damit gewinnen wir zwar seit Jahrzehnten fast alle Abstimmungen, verlieren aber seit zwanzig Jahren Wählerinnen und Wähler.

Mit der neuen Zusammensetzung des Bundesrates - die CVP ist nun der Juniorpartner im Bundesrat - eröffnet sich eine (wohl letzte) Chance für unsere Partei. Es muss uns gelingen, unsere Kernanliegen wieder vermehrt und energischer zu thematisieren. Zuerst müssen wir aber intern wissen, was wir genau wollen und wo wir unsere Schwerpunkte setzen wollen. Dabei denke ich an die Familien-, an die KMU- und an die Regionalpolitik. So gesehen werden das Steuerpaket des Bundes und der neue bundesstaatliche Finanzausgleich zu einer ersten sachpolitischen Nagelprobe, die wir im nächsten Jahr zu bestehen haben.